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American Recovery and Reinvestment Act

Der American Recovery and Reinvestment Act, das Amerikanische Aufschwungs- und Reinvestitionsgesetz, ist ein US-Bundesgesetz, das im Februar 2009 vom Kongress verabschiedet und von Präsident Obama unterzeichnet wurde.

Es handelt sich bei dem Gesetz um ein Konjunkturprogramm, also um eine klassische fiskalpolitische Maßnahme.

Historischer Kontext des American Recovery and Reinvestment Act

Die USA standen im Februar 2009 – Barack Obama war erst Mitte Januar desselben Jahres ins Amt eingeführt worden – noch ganz im Zeichen jener verheerenden Wirtschafts- und Finanzkrise, für welche die Lehman-Brothers-Pleite vom 15. September 2008 ein Symbol geworden ist.

Der American Recovery and Reinvestment Act sollte in diesem Kontext einen Zusammenbruch der US-Wirtschaft – und damit zu weiten Teilen auch der Weltwirtschaft… – mit den Mitteln der Fiskalpolitik verhindern.

Maßnahmen des Konjunkturprogramms

Der American Recovery and Reinvestment Act hatte ein Volumen von etwa 787 Milliarden US-Dollar. Mit diesem Geld sollten Maßnahmen finanziert werden in den Bereichen: Steuern, Infrastruktur, Bildung, Gesundheit, Arbeitslosigkeit und Energieeinsparung.

Steuern

275 Milliarden US-Dollar investierte man in Steuersenkungen in Form von Einkommensteuererstattungen für Einzelpersonen und Ehepaare sowie in Form von Steuergutschriften für Studenten und Häuslebauer.

Infrastruktur

90 Milliarden US-Dollar wurden in Modernisierung und Ausbau der Infrastruktur investiert, etwa in das Straßen- und Eisenbahnnetz.

Bildung

141,6 Milliarden US-Dollar investierte der Staat in den Bildungssektor, namentlich in die Modernisierung von Schulen, aber auch in die Ausbildungsförderung.

Gesundheit

Ins Gesundheitssystem flossen 112,1 Milliarden US-Dollar. Den Großteil des Geldes verwendete man für Medicaid.

Arbeitslosigkeit

Mit 102 Milliarden US-Dollar wollte der Staat die Arbeitslosigkeit bekämpfen und Arbeitsplätze schaffen. Davon flossen auch 20 Milliarden US-Dollar in das Food Stamp Program, ein Programm, das Menschen, die kein oder ein nur sehr geringes Einkommen haben, mit Lebensmitteln versorgt.

Energieeinsparung

58 Milliarden US-Dollar investierte man schließlich in Maßnahmen zur Energieeinsparung.

Daneben beinhaltete der American Recovery and Reinvestment Act noch einige weitere, finanziell weniger voluminöse Elemente.